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VG Leipzig, 26.03.2019 - 6 K 2361/18.A |
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- BVerwG, 30.07.2013 - 1 C 15.12
Kind; Unionsbürgerschaft; deutsche Staatsangehörigkeit; Daueraufenthaltsrecht; …
Auszug aus VG Leipzig, 26.03.2019 - 6 K 2361/18
Dieser aus Art. 6 GG/Art. 8 EMRK abgeleitete Grundsatz will unzumutbare Beeinträchtigungen des Rechts auf Wahrung des Ehe- und Familienlebens mit Familienangehörigen, die sich berechtigterweise in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten, verhindern (BVerwG, Urt. v. 30.7.2013 - 1 C 15/12 -, juris Rn. 15;… BVerfG, Beschl. v. 1.12.2008 - 2 BvR 1830/08 -, juris, Rn. 26).Handelt es sich bei diesem Mitglied der Familiengemeinschaft um ein Kind, so ist maßgeblich auf die Sicht des Kindes abzustellen (BVerwG, Urt. v. 30.7.2013 - 1 C 15/12 -, juris, Rn. 15).
- BVerfG, 01.12.2008 - 2 BvR 1830/08
Verletzung von Art 6 Abs 1, Abs 2 S 1 GG durch Verweigerung einer …
Auszug aus VG Leipzig, 26.03.2019 - 6 K 2361/18
Dieser aus Art. 6 GG/Art. 8 EMRK abgeleitete Grundsatz will unzumutbare Beeinträchtigungen des Rechts auf Wahrung des Ehe- und Familienlebens mit Familienangehörigen, die sich berechtigterweise in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten, verhindern (…BVerwG, Urt. v. 30.7.2013 - 1 C 15/12 -, juris Rn. 15; BVerfG, Beschl. v. 1.12.2008 - 2 BvR 1830/08 -, juris, Rn. 26). - BVerfG, 24.07.1998 - 2 BvR 99/97
Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Asylbewerbers wegen Anspruchs auf …
Auszug aus VG Leipzig, 26.03.2019 - 6 K 2361/18
So kann sich etwa ein ausreisepflichtiger Ehegatte regelmäßig nicht unter Bezugnahme auf Art. 6 Abs. 1 GG (Schutz der Ehe und Familie) darauf berufen, dass das Asylverfahren des anderen Ehegatten sowie der minderjährigen Kinder noch nicht rechtskräftig abgeschlossen ist (BVerfG, Beschl. v. 24.7.1998 - 2 BvR 99/97 -, juris Rn. 15;… OVG Lüneburg, Urt. v. 18.2.1997 - 11 L 3617/96, juris Rn. 29 unter Hinweis auf VGH Mannheim, Beschl. v. 18.2.1991 - 1 S 2187/90 -, juris, LS).
- VG Sigmaringen, 16.11.2017 - A 7 K 2246/17
Selbsteintrittsrecht; Ermessensreduktion auf Null; inlandbezogenes …
Auszug aus VG Leipzig, 26.03.2019 - 6 K 2361/18
Wie gewichtig der aus Art. 6 GG und Art. 8 EMRK folgende Schutz der Familie jeweils ist, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere etwa von der Intensität der familiären Beziehungen - ob es sich etwa um eine familiäre Lebensgemeinschaft oder eine bloße Begegnungsgemeinschaft handelt - , dem Alter von Kindern oder auch der Betreuungsbedürftigkeit einzelner Familienmitglieder (vgl. etwa VG Sigmaringen, Urt. v. 16.11.2017 - A 7 K 2246/17 -, juris, Rn. 35). - VG Gelsenkirchen, 19.09.2017 - 9a L 2652/17
Auszug aus VG Leipzig, 26.03.2019 - 6 K 2361/18
Dass für Eltern ein inländisches Vollzugshindernis besteht, solange über den Asylantrag ihres minderjährigen Kindes noch nicht entschieden ist, ist in der Rechtsprechung anerkannt (…vgl. VG Düsseldorf, Urt. 7.8.2015 -13 K 8517/14.A -, juris Rn. 20; VG Gelsenkirchen, Urt. v. 19.9.2017 - 9a L 2652/17.A juris Rn. 59). - VGH Baden-Württemberg, 18.02.1991 - 1 S 2187/90
Ausreisepflicht des Ehegatten eines Asylbewerbers
Auszug aus VG Leipzig, 26.03.2019 - 6 K 2361/18
So kann sich etwa ein ausreisepflichtiger Ehegatte regelmäßig nicht unter Bezugnahme auf Art. 6 Abs. 1 GG (Schutz der Ehe und Familie) darauf berufen, dass das Asylverfahren des anderen Ehegatten sowie der minderjährigen Kinder noch nicht rechtskräftig abgeschlossen ist (…BVerfG, Beschl. v. 24.7.1998 - 2 BvR 99/97 -, juris Rn. 15; OVG Lüneburg, Urt. v. 18.2.1997 - 11 L 3617/96, juris Rn. 29 unter Hinweis auf VGH Mannheim, Beschl. v. 18.2.1991 - 1 S 2187/90 -, juris, LS). - OVG Niedersachsen, 18.02.1997 - 11 L 3617/96
Abschiebungshindernis; Verheirateter Ausländer; Schutz von Ehe und Familie
Auszug aus VG Leipzig, 26.03.2019 - 6 K 2361/18
So kann sich etwa ein ausreisepflichtiger Ehegatte regelmäßig nicht unter Bezugnahme auf Art. 6 Abs. 1 GG (Schutz der Ehe und Familie) darauf berufen, dass das Asylverfahren des anderen Ehegatten sowie der minderjährigen Kinder noch nicht rechtskräftig abgeschlossen ist (…BVerfG, Beschl. v. 24.7.1998 - 2 BvR 99/97 -, juris Rn. 15; OVG Lüneburg, Urt. v. 18.2.1997 - 11 L 3617/96, juris Rn. 29 unter Hinweis auf VGH Mannheim, Beschl. v. 18.2.1991 - 1 S 2187/90 -, juris, LS). - VG Düsseldorf, 07.08.2015 - 13 K 8517/14
Unmöglichkeit der Abschiebung wegen des Bestehens ein inlandsbezogenen …
Auszug aus VG Leipzig, 26.03.2019 - 6 K 2361/18
Dass für Eltern ein inländisches Vollzugshindernis besteht, solange über den Asylantrag ihres minderjährigen Kindes noch nicht entschieden ist, ist in der Rechtsprechung anerkannt (vgl. VG Düsseldorf, Urt. 7.8.2015 -13 K 8517/14.A -, juris Rn. 20;… VG Gelsenkirchen, Urt. v. 19.9.2017 - 9a L 2652/17.A juris Rn. 59).